Archive for the ‘Inland’ Category

Der Fall Gustl Mollath bei der BBC

6. Dezember 2012

The Gustl-Mollath-Case in Bavaria on BBC-World-Service, 12-12-06

Report by Stephen Evans

Audiofile by rauskucker

please download and spread the story

http://www.rauskuck.de/images/ton/BBC-121206-TheMollathCase.mp3

Datei kann heruntergeladen werden. (Rechtsklick -> Ziel speichern unter… )

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Zweidrittel

7. Juli 2011

Zweidrittelgesellschaft.

Zweidrittel haben noch eine Arbeit, aus der sie ihr Einkommen beziehen.
Zweidrittel der bezahlten Arbeit hat einen Sinn.
Zweidrittel der benötigten Arbeit wird nicht geleistet, weil niemand dafür bezahlt.
Zweidrittel der geleisteten Arbeit wird nicht bezahlt.

Zweidrittel der Leute können sich keine Qualitätswaren vom Fachhandel mehr leisten.
Zweidrittel fahren Auto und nutzen keine öffentlichen Verkehrsmittel.

Zweidrittel der Menschen bekommen vom Staat mehr Leistungen zurück als sie an Steuern bezahlen.
Zweidrittel der Menschen haben kein Interesse an Steuersenkungen.
Zweidrittel profitieren von Steuererhöhungen.

Fragen an @Regsprecher

6. April 2011

Ich habe noch keinen besseren Weg gefunden, die Fragen an Steffen Seibert zu verewigen, als ab und zu ein Foto davon zu machen. Die Fragen dokumentieren das eklatante Auseinanderklaffen von Bürgerinteresse und Bereitschaft der Politik, mehr als nur Sprechblasen abzuliefern.

Zum Lesen bitte das Bild anklicken und vergrößern.

Die doppelte Schavan

27. März 2011

Um 18:10 Uhr konnte man Frau Annette Schavan heute live sprechen sehen und hören, sie trug ein schwarzweiß-kleinkariertes Sakko und zwei Brillen. Im ZDF war es eine seltsame getönte Brille, in der ARD eine normale. Ich bin nicht der Einzige, den das verwundert hat:

(aufs Bild klicken, dann wird’s lesbarer.)

Hosni Hosni Checheche

11. Februar 2011

ein kurzeslife block

http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2011/02/11/dlf_20110211_1854_1da8a842.mp3

Sie sagt, sie will die Demokratiebewegung auch in Deutschland unterstützen. Auch wenn sie das anders meint, aber: die hätten wir dringend nötig. Die Leute hier wissen doch überhaupt nicht mehr, was Demokratie ist, und warum das sowas tolles wäre.

Ich meine, ihr habt jeden Grund auf uns alle sauer zu sein, daß wir von eurem Elend profitiert haben, im Sommer zu euch runtergefahren sind um uns dort das malerische Elend und die Pyramiden anzugucken, manche euch noch abfällig als arme Neger verachten, und uns dann am Tag eurer Revolution nicht für euch zu interessieren? Ich bin ja auch sauer auf uns.

Bis jetzt kein Autokorso da unten bei mir.

Mein lieber Herr Bahnchef!

5. Oktober 2010

Hallo, Bahnchef, Du alter Demokrat! Du hattest uns, dem Volk, Folgendes mitzuteilen, im Lieblingsschmierblatt deiner Klasse:

Darum bin ich für den neuen Bahnhof – Von Rüdiger Grube, Bahnchef

Am 20. Jahrestag unserer staatlichen Einheit lohnt es sich zu erinnern, wofür die mutigen Menschen im Osten gekämpft haben: für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Was hat das mit dem Bahnprojekt Stuttgart 21 zu tun? Eine Menge!

Bis hierhin: völlig einverstanden! Endlich haben wir uns wieder erinnert: „Wir sind das Volk!“

Bei uns entscheiden Parlamente, niemand sonst.

Da hört’s schon auf. Nach Art. 20 GG geht „alle Staatsgewalt vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ In Abstimmungen also auch. Schon allein, daß diese durch die Parteien- Parlamente verhindert werden, ist verfassungswidrig.

Unsere frei gewählten Volksvertreter

Dieses „unsere“ finde ich sehr schön. Genau, eure Leute in den Parlamenten machen das schon für euch. Vor allem die aus deiner Spezi-Partei. Nochmal:

Unsere frei gewählten Volksvertreter haben das Dutzende Mal getan: im Bund, im Land, in Stadt und Region. Immer mit großen Mehrheiten.

Und immer auf Grundlage von Lügen und falschen Versprechen von Leuten wie dir, Bahnchef. Und immer darauf bedacht, die Interessen von Dir und deinesgleichen umzusetzen. Was aber hat das mit Demokratie zu tun?

Es gehört zum Kern einer Demokratie, dass solche Beschlüsse akzeptiert und dann auch umgesetzt werden.

Quark. Das Wesen der Demokratie besteht darin, daß das Volk herrscht und in wichtigen Fragen das letzte Wort hat.

Daher ist die Bahn entschlossen, Bahnhof und Neubaustrecke zu bauen. Das ist wichtig für die Region und Deutschland.

Nein. Ihr seid entschlossen, den gut funktionierenden Bahnhof abzureißen, den Stadtpark zu verwüsten, eine nutzlose Neubaustrecke durch die Landschaft zu peitschen. Das ist wichtig für dich, deine Firma, die Baufirmen, die Immobilienspekulanten, weil ihr dabei mal richtig fett Kohle machen wollt. Daß die Bahn dabei als Bürgerbetrieb und als Verkehrsmittel weiter in den Ruin getrieben wird, kann dir als Vertreter der Autoindustrie nur recht sein. Und daß im unterirdischen Bahnhof jemals ein Zug ankommen wird, ist äußerst unwahrscheinlich. Wegen der bekannten Stuttgarter Bodenverhältnisse wird stattdessen Stuttgart nach dem Absaufen der Baugrube (nein, das ist keine Morddrohung!) die erste deutsche Großstadt ohne innerstädtischen Bahnhof sein. Das ist offenbar ein Zweck der ganzen Übung.

Mögen einige aus noch so gut gemeinten Gründen dagegen sein, am Ende müssen Recht und Gesetz gelten. Sonst wird bei uns keine Brücke, keine Autobahn und kein Windkraftpark mehr gebaut.

Recht und Gesetz? In Deutschland? Lustig. Du hast vermutlich noch nie versucht, diese im Streit mit den Bürokratenheeren zu verwirklichen. Uns als Bürgern würde es ja schon reichen, wenn die Grundrechte wieder inkrafttreten würden. Lustig auch, daß Du die Windparks anführst. Der Kampf gegen diese wird überall massiv von Leuten aus deinen Kreisen (Atommafia) gesponsert.

Schon gar nicht sind gewaltsame Proteste akzeptabel.

Gab es bisher auch nicht. Es gab nur massive Gewalt deiner staatlich bezahlten Prügelpolizei gegen Menschen, die ihrer Bürgerpflicht zum Protest gegen staatliche Willkür nachkamen.

Ein Widerstandsrecht gegen einen Bahnhofsbau gibt es nicht!

1. Doch. Steht im GG Art. 20, Abs.4 : „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ (Mehr dazu kann man bei Wikipedia nachlesen.)

2. geht es nicht einfach nur um einen Bahnhofsbau, sondern um die Zerstörung von bürgereigener Infrastruktur, von UN-geschützter Natur, von Resten einer demokratischen Kultur. Es geht um unser Land.

3. hast ganz sicher nicht Du, Bahnchef, das zu entscheiden.

4. gehörst Du für diesen Satz entlassen, aber sofort und fristlos und entschädigungslos. Aber Merkel und Ramsauer gehören ja mit zu deinem Mafia-Clan.

Ich habe den Gegnern des Projektes stets die offene Hand ausgestreckt. Und ich bin weiter zu einem konstruktiven Dialog bereit. Jederzeit, an jedem Ort. Aber bitte auf der Basis unseres Rechtsstaates. Und in jedem Fall ohne Gewalt. Dafür setze ich mich mit aller Kraft ein.

Das ist nicht dein Ernst, oder? Du (bzw. deine politischen Handlanger) bewirfst uns mit Dreck, prügelst uns halbtot, läßt unsere Bäume absägen, für deren Schutz damals nach dem letzten Krieg unsere Großeltern lieber gefroren haben, als sie anzutasten, du lügst und betrügst uns (das Volk!) mit allen unfairen Mitteln. Du bist ja nur Bahnchef geworden, um dieses volkseigene Unternehmen endlich zu privatisieren und als Alternative zum privaten Autoverkehr zu zerschlagen. Und jetzt redest Du von „offener Hand“, „konstruktivem Dialog“ und „ohne Gewalt“? Während deine Lakaien weiter mit aller Gewalt an ihrem Zerstörungswerk arbeiten? Mit so einem [hier bitte Schmähworte nach eigenem Geschmack einfügen] wie dir verbietet sich jeder, jeder Dialog. Dialog ohne Vorbedingungen heißt auch, daß Du und deine Leute endlich davon abrücken, das „Projekt“ werde in jedem Fall durchgeführt.

Übrigens, wie auch Herr Kleber vom heute-journal gestern bemerkte: die gleiche Masche, dieses „wir wollen ohne Vorbedingungen reden, aber ein Baustop kommt nicht in Frage“, dieses „Wir erklären euch den Krieg, nun bleibt mal schön friedlich!“, wendet auch die israelische Regierung gegenüber den Palästinensern an. Die nennt auch jeden Widerstand gegen das illegalen Bauen von Siedlungen auf besetztem Gebiet „Gewalt“ und „Terror“.

Aber Herrr Schuster meint ja, wir seien nicht im Krieg.

Noch was, Bahnchef: In Frankreich haben sie gerade einen Banker nicht nur zu drei Jahren Knast verurteilt, sondern auch dazu, den von ihm verursachten Schaden (etwa 5 Milliarden Euro) zurückzuzahlen. Wenn ich Du wäre, würde ich aber ganz schnell mit der Buddelei aufhören, bevor dein Strafkonto noch weiter ansteigt. Auch wenn Du dir das Abstottern dann mit Wolfgang und Stefan teilen kannst.

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Ergänzung: eine weitere, recht kluge Antwort auf Grubes und Merkels demokratiefeindliche Strategie stand heute auf Seite 1 der taz: „Fakten, Fakten, Fakten schaffen“.

Noch eine Ergänzung: Mehr über die Fakten hinter einigen meiner Behauptungen war in zwei Videos zu erfahren, die ich hier neulich angepriesen habe: „Wer will S21, wem nützt es?“ Und einen Vorschlag, wie man „S21″ besiegen kann, habe ich neulich auch gemacht.

Weitere Ergänzung: einen sehr schönen Artikel über die angebliche „Ligitimation der gewählten Volksvertreter“ hat Jochen Hoff geschrieben. Vor allem zum Ende hin wird’s spannend.

Und noch eine: Volker Pispers hat auch was dazu zu sagen. Und wichtig ist auch diese Stellungnahme von zwei Mitgliedern der linksdemokratischen Partei:

Wulffs große Rede zu Stuttgart 21

3. Oktober 2010

Unser geliebter Präsident Christian Wulff hat heute in Bremen eine lange Rede gehalten. Schade, daß ihm niemand zugehört hat. Es waren darin nämlich einige wirklich große klare Worte versteckt, mit denen er sich erneut (wie schon neulich zum Tag des Denkmals) mutig an die Seite der Stuttgarter Bürger stellte, in ihrem Kampf gegen eine korrupte Clique, die dort zur Förderung der Bauwirtschaft („Projekt S21“) die ganze Innenstadt plattmachen lassen will.

„Wer unser Land und seine Werte verachtet, muss mit entschlossener Gegenwehr rechnen.“, und „Wir verschließen nicht die Augen vor denjenigen, die unseren Gemeinsinn missbrauchen.“ Mit diesen Sätzen drückte er seine Unterstützung für die friedliche Bürgerbewegung aus. Während er die Phantasie der Demonstranten lobte – „Die Kraft zum Ausgleich, zum Verhandeln, zu einfallsreichen Lösungen, die Kraft zum Zusammenhalt, die Kraft zum Konsens – das ist Deutschland.“ –  drückte er den Schusters und Mapussen seine tiefe Verachtung aus: „Wer sich zur Elite zählt, zu den Verantwortungs- und Entscheidungsträgern, und sich seinerseits in eine eigene abgehobene Parallelwelt verabschiedet – auch der wendet sich von dieser Gesellschaft ab.“

Wulff wörtlich: „„Wir sind das Volk“: mit diesen vier Worten haben Menschen, die zusammengehalten haben, ein ganzes Regime hinweggefegt. Jeder, der dies gerufen hat, hat das Gefühl der Ohnmacht überwunden, hat sich für zuständig erklärt und Verantwortung übernommen. Unsere Kinder sollen die Geschichte unseres Landes und den unschätzbaren Wert der Freiheit, der Verantwortung, der Gerechtigkeit verstehen.“

Und er macht uns Mut: „Viele Menschen fühlten: Es muss sich etwas ändern. Doch damit allein ändert sich nichts. Ich muss etwas ändern. Und es begann mit den Montagsgebeten und den Montagsdemonstrationen. Erst gingen wenige, dann immer mehr Mutige auf die Straßen, überall in Ost Süddeutschland. Es wurde zum „Wunder von Leipzig Stuttgart“. Mit seiner Wucht und seinem friedlichen Verlauf war es wirklich ein Wunder, ein Wendepunkt. Bewirkt von Menschen. Sie haben sich selbst aus der Diktatur befreit – ohne Blutvergießen.“

Wenn bei diesem Satz vielleicht auch ein Wenig die Niedersachsenpferde mit ihm durchgegangen sind: Seine aufrichtige Trauer über das Abholzen von UN-geschützten Naturdenkmälern im Stuttgarter Stadtpark bleibt ein Moment, das wir ihm hoch anrechnen. Wulff sagte dazu: „Gewiss ist auch Erhaltenswertes verloren gegangen. Unendlich Wertvolles wurde jedoch gewonnen: die Erfahrung der Menschen, dass sie mit ihrem Mut zur Veränderung ihr Leben in Freiheit gestalten konnten.“

Bitte sagt alle dem lieben Mann aus Hannover euren Dank für sein Engagement:

bundespraesident@bpra.bund.de

(Alle Zitate aus der Manuskriptversion von der Präsidenten-Homepage. Kleine Korrekturen an geographischen Ungenauigkeiten von mir.)

Wer will S21, wem nützt es?

1. Oktober 2010

Um das zu verstehen (und nicht dem abwegigen Gedanken zu verfallen, es könne dabei etwa irgendwie um Bürgerinteressen, etwa an besseren Zugverbindungen, gehen) sind zwei Beiträge der ZDF-Sendung „Frontal 21“ sehr hilfreich, vom 2.3.2010 und vom 21.9.2010

Meine Zusammenfassungen im „rauskuck“ dazu gingen so (jeweils unter der Rubrik „BRD / Korruption“):

„Milliardenloch im Schwabenland“ – In Stuttgart verbuddeln Bahn, Baufirmen und Landesregierung sinnlos Milliarden Steuergeld, gegen den Widerstand der Bürger. Das war bekannt. Heute gab es ein paar nette Details dazu: Auftraggeber, Ausführende und Profiteure bilden ein geschlossenes Netzwerk. Fragen nach der Finanzierung durch Bundesmittel beantworten die Mafiamänner nicht, eine kritische Studie des Bundesrechnungshofs kennen sie nicht. Und daß es auch um private Gewinne durch den Verkauf öffentlicher Grundstücke gehen soll…

„Bahn im Größenwahn“ – Frontal21 über unsinnige und überteuerte Großprojekte der Bahn. Während weiterhin im Regionalverkehr Strecken stillgelegt und Züge eingespart werden, werden für Schnellbahnlinien Milliarden in den Sand gesetzt. Teilweise unnötige Verbindungen, immer die teuerste (statt der zweckmäßigsten) Variante. Stuttgart 21 ist nur ein Beispiel von vielen. Der Beitrag unterstellt, daß es dabei um Gewinne für die Bahn (auf Kosten des Bundes) gehe. Daß vor allem die Bauwirtschaft davon profitiert (wie auch vom Bau und Unterhalt immer neuer überflüssiger Autobahnen) bleibt leider unerwähnt. Trotzdem eine erstaunliche Recherche.

Ein Vorschlag, wie man „S21“ besiegen kann

28. September 2010

Liebe Stuttgarter Bahnhofsschützer

Ich finde eure fast täglichen Demonstrationen wirklich beeindruckend. Allerdings habe ich Zweifel, ob sich auch die Herrschaften des regierenden korruptiv-demagogischen Komplexes von ein paar zigtausend Leuten mit guten Argumenten überzeugen lassen.

Es gibt aber eine Seite, von der diese Herrschaften sich sehr empfindlich zeigen, und das ist das Geld. Regelmäßige Bahnfahrer sind sicher (neben Umweltbewußten und Konservativen) die Bevölkerungsgruppe, die euren Protest am nachhaltigsten unterstützt. Sie leiden täglich unter den Folgen der Misere der Bahn, die auch durch sinnlose Mammutprojekte mitverursacht wird.

Mein Vorschlag: die Verkehrsinitiativen und Bahnhofsschützer rufen einen bestimmten Tag zum allgemeinen Bahn-Protest-Tag aus. (und zwar bundesweit!) Ihr bittet alle aktiven Bahnfahrer, sich im Internet an der Aktion zu beteiligen, indem sie erklären, daß sie an diesem Tag ohne Ticket mit der Bahn fahren werden.

Die Aktion findet nur statt, wenn mindestens 300.000 Leute aktiv mitmachen. Wird diese Quote erreicht, verteilen alle Teilnehmer an jenem Tag Zettel in den Zügen, mit denen sie alle Mitreisenden dazu auffordern, ihre ggf. vorhandenen Fahrscheine ebenfalls nicht bei der Kontrolle vorzuzeigen.

Erfolgreich ist die Aktion, wenn die Bahn (am Besten schon vorher angekündigt, von sich aus) an diesem Tag auf Kontrollen verzichtet. Wenn das geklappt hat, wird die Aktion wöchentlich, vielleicht irgendwann auch täglich wiederholt, bis die Bahn das Projekt „Stuttgart21“ stoppt. Und wenn das geklappt hat, kann man immer noch weitermachen, bis das Menschenrecht auf Mobilität durchgesetzt ist, also konkret der Nulltarif in öffentlichen Verkehrsmitteln.

Das Letztere mag jetzt etwas utopisch sein, aber den ersten Schritt dorthin könnte man doch tun. Was denkt ihr?

Nachtrag: Es gab übrigens in Deutschland schon mal eine Bewegung, die solche Methoden einsetzte, um eine menschenfreundliche Verkehrspolitik zu  propagieren: die „Roter-Punkt-Demos“.

Ergänzung: Und Einer hat schon mal angefangen. Bezahlt schon seit 20 Monaten nicht mehr fürs Bahnfahren.

Zusatz: ein Kommentator erinnert mich dran, ich wollte doch noch den passenden Soundtrack dazutun:

Die blonde Bestie

19. September 2010

„Auf den Grunde (sic) aller dieser vornehmen Rassen ist das Raubtier, die prachtvolle nach Beute und Sieg lüstern schweifende blonde Bestie nicht zu verkennen. (…) Das tiefe eisige Misstrauen, das der Deutsche erregt, sobald er zur Macht kommt, auch jetzt wieder – ist noch immer ein Nachschlag jenes unauslöschlichen Entsetzens, mit dem Jahrhunderte lang Europa dem Wüten der blonden germanischen Bestie zugesehen hat.“

Weiß eigentlich Jemand (googeln gilt nicht!), wer das geschrieben hat?

Übrigens hat Herr Bartoszewski schon vor Monaten festgestellt, daß er die Berufsvertriebene nie selber so bezeichnet hat.